Die Datenschutzerklärung: Pflicht für jeden Internetauftritt

Das Thema Datenschutz ist hochaktuell, und mit dem Bewusstsein des Verbrauchers für die Sensibilität der Daten steigen die Anforderungen an den Unternehmer, der im Internet präsent ist. Nur wer auch beim Datenschutz vertrauenswürdig ist, kann seine Kunden langfristig binden. Welche Website braucht eine Datenschutzerklärung und was muss diese enthalten? Beides ist gesetzlich geregelt: Nach der Definition in §§ 1 und 2 Telemediengesetz (TMG) treffen nahezu jeden Betreiber einer Internetseite die Informationspflichten nach § 13 TMG.

In einer Datenschutzerklärung informiert der Betreiber den Nutzer darüber, welche seiner personenbezogenen Daten erhoben werden, wofür sie verwendet, wie sie gespeichert und ob sie an Dritte weitergegeben werden. Dabei kann es auf jedes Detail in der Formulierung ankommen. Immer wieder haben die Gerichte Klauseln für unzulässig erklärt, außerdem drohen bei einer unzureichenden Datenschutzerklärung Abmahnungen. Viele Einzelfragen sind noch nicht rechtlich geklärt und mit technischen Änderungen entwickelt die Rechtsprechung die Anforderungen an eine wasserdichte Datenschutzerklärung weiter.

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