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Filesharing – Was tun bei einer Abmahnung?

Für viele Internet-Nutzer gehört der Down- oder Upload von Musik, Filmen, Büchern etc. einfach dazu. Aber nicht nur wer selbst in Filesharing-Netzwerken aktiv ist, sondern theoretisch jedem Inhaber eines Internetanschlusses kann es passieren: Unerwartet flattert eine Abmahnung wegen illegalen Filesharings ins Haus.
Was ist das und wie reagiert man darauf?

Eine Abmahnung soll denjenigen, dem eine Urheberrechtsverletzung vorgeworfen wird, warnen, ihn zu Unterlassung verpflichten, und den Inhaber der verletzen Rechte schadlos stellen. Ziel des Abmahnenden ist es zunächst einmal, eine Auseinandersetzung vor Gericht und damit höhere Kosten zu vermeiden. Neben der Aufforderung, die mutmaßliche oder tatsächlich begangene Rechtsverletzung zu unterlassen, beschreibt die Abmahnung genau, worin der Verstoß gegen fremde Rechte liegen soll. Der Empfänger soll den Vorwurf nachvollziehen können. Außerdem wird er dazu aufgefordert, die betreffende(n) Datei(en) zu löschen und eine Unterlassungserklärung abzugeben. Diese ist in der Regel strafbewehrt, das bedeutet, derjenige, der fremde Urheberrechte verletzt haben soll, verpflichtet sich unter Zahlung einer Vertragsstrafe, die angemahnte Handlung in Zukunft zu unterlassen.
Dadurch wird die so genannte Wiederholungsgefahr ausgeräumt.
Außerdem fordert der Inhaber der Rechte meistens die Zahlung eines Schadensersatzes. Für die geforderten Handlungen gibt es eine Frist, die relativ kurz ausfallen kann.

Bei all dem ist es gut zu wissen, dass nicht jede Abmahnung rechtmäßig ist; von unzulässigen Massenabmahnungen und Abmahnabzocke ist immer wieder die Rede. Was rechtsmissbräuchlich ist und was nicht, welche Pflichten Eltern in Bezug auf den Internetgebrauch ihrer Kinder haben, ob WG-Mitbewohner füreinander haften und welche Haftung bei einem ungesicherten W-LAN besteht, richtet sich nach einer Reihe von Kriterien, die die Gerichte entwickelt haben. Außerdem soll das sogenannte Anti-Abzocke-Gesetz (Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken), das Ende Juni 2013 vom Bundestag verabschiedet wurde, demnächst den Rechtsmissbrauch bei urheberrechtlichen Abmahnungen einschränken.

Wer eine Abmahnung bekommt, hat stets mehrere Möglichkeiten, zu reagieren. Der erste Schreck kann groß sein, aber dennoch sollte niemand vorschnell unterschreiben oder zahlen, nur um die Angelegenheit hinter sich zu bringen. Andererseits ist es ebenso wenig ratsam, eine Abmahnung zu ignorieren, da sonst eine einstweilige Verfügung droht; auch zum Telefon zu greifen und mit dem Absender der Abmahnung zu verhandeln, empfiehlt sich nur nach intensiver Vorbereitung.

Denn als Laie kann man die formalen und inhaltlichen Voraussetzungen, die bei einer Abmahnung zu prüfen sind, nur schwer überblicken und beurteilen. Auch mögliche Alternativen zum in der Abmahnung geforderten Verhalten bis zur Höhe des Schadensersatzes lassen sich am besten durch einen Rechtsanwalt entwickeln, der sich auf diesem Gebiet auskennt. Zum Beispiel von den Experten von ad.agda, die sich der Abmahnung annehmen – ohne Wartezeit, schnell und transparent zu übersichtlichen Tarifen.

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